Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

 
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• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 19 AS 1261/11

  Die als grundsätzlich und klärungsbedürftig angesehene Frage, ob die Kosten für den zum Betrieb einer Heizungsanlage benötigten Strom zu den Kosten der Unterkunft und Heizung gehören, ist für Zeiträume vor dem 01.01.2011 durch Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B -, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R) geklärt und dies - soweit ersichtlich - unumstritten (…vgl. z.B. die Kommentierung von Berlit in LPK SGB 11, 4. Aufl., § 22 Rn. 94 m.w.N.).

  Das Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R - wurde im vorliegenden Verfahren übermittelt.

  Auch dieser Verfahrensfehler liegt jedoch nicht vor, weil die vom Sozialgericht vorgenommene Schätzung unter Anschluss an die Schätzung des LSG NW in seinem gleichfalls in Sachen des Klägers ergangenen Urteil vom 12.11.2009 - L 7 AS 92/07 - der vorzitierten Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R - entspricht.

• BSG, 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B

  Arbeitslosengeld II - Haushaltsenergie als Bestandteil der Regelleistung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 19 AS 1261/11

  Die als grundsätzlich und klärungsbedürftig angesehene Frage, ob die Kosten für den zum Betrieb einer Heizungsanlage benötigten Strom zu den Kosten der Unterkunft und Heizung gehören, ist für Zeiträume vor dem 01.01.2011 durch Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B -, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R) geklärt und dies - soweit ersichtlich - unumstritten (…vgl. z.B. die Kommentierung von Berlit in LPK SGB 11, 4. Aufl., § 22 Rn. 94 m.w.N.).

  Der Beschluss des BSG vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 - ist zwischen den auch hier Beteiligten ergangen.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2009 - L 7 AS 92/07

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 19 AS 1261/11

  Nach dem Vortrag des Klägers in zahlreichen gleichgelagerten Verfahren, insbesondere im vorhergehenden Rechtsstreit L 7 AS 92/07, geht der Kläger selbst von einem nicht berücksichtigten Stromverbrauch seiner Gastherme zu Heizungszwecken von etwas mehr als 7, 00 EUR monatlich aus, was angesichts der Dauer des streitigen Zeitraumes von 6 Monaten auf einen Wert der Beschwer von 42, 00 EUR bis allenfalls 50, 00 EUR schließen lässt.

  Auch dieser Verfahrensfehler liegt jedoch nicht vor, weil die vom Sozialgericht vorgenommene Schätzung unter Anschluss an die Schätzung des LSG NW in seinem gleichfalls in Sachen des Klägers ergangenen Urteil vom 12.11.2009 - L 7 AS 92/07 - der vorzitierten Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R - entspricht.

• BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abzug für Warmwasserbereitung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 19 AS 1261/11

  Die Regelung zu den auf die Warmwasserbereitung entfallenden Anteilen der Haushaltsenergie stellt vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtslage (vgl. zusammenfassend BSG im Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R -) eine Rechtsänderung, die zu den für die Heizung aufgewendeten Anteilen der Haushaltsenergie eine Klarstellung dar (…Lenze in LPK-SGB II § 20 Rn. 2).